Harald Schweim

Aus der Zeit 2003 / 2004

Schwerpunkt: Das Ende meiner Präsidentschaft im BfArM

Ulla Schmidt (* 13. Juni 1949 in Aachen als Ursula Radermacher, eigentlich Ursula Schmidt) war von Januar 2001 bis zum Oktober 2009 Bundesministerin für Gesundheit (2002 bis 2005 auch für Soziale Sicherung) und ist mit knapp neun Jahren Amtszeit die bisher am längsten amtierende für das Ressort Gesundheit zuständige Ministerin auf Bundesebene. Sie wuchs bei der alleinerziehenden Mutter, einer Fabrikarbeiterin, auf. Nach dem Besuch der Realschule und des Aufbaugymnasiums begann Ulla Schmidt nach dem Abitur 1968 ein Psychologie-Studium an der Hochschule und der Pädagogischen Hochschule in Aachen für das Lehramt für Grund- und Hauptschule, das sie 1974 mit dem ersten und 1976 mit dem zweiten Staatsexamen beendete. Da sie sich als Angehörige der Studentenorganisation des Kommunistischen Bundes Westdeutschland (KBW) weigerte, eine Verpflichtungserklärung auf das Grundgesetz zu unterschreiben, fiel sie unter den Radikalenerlass und wurde nicht in den Schuldienst übernommen. Bei der Bundestagswahl 1976 trat Schmidt vergeblich als Direktkandidatin und auf dem zweiten Platz der Landesliste NRW für den KBW an. Mitglied der SPD wurde sie 1983. Schmidt ist Mitglied im Vorstand des SPD-Unterbezirks Aachen und im Parteirat. Zudem gehört sie dem Leitungskreis des Seeheimer Kreises an und ist seit Juni 2012 Mitglied des SPD-Parteikonvents.

Ich habe Ende 2003 und Anfang 2004 diverse Male in Vorträgen die im BfArM unter meiner Leitung erzielten Ergebnisse vorgestellt. Genützt hat es allerdings weder dem BfArM noch mir persönlich. Es war ja alles politisch schon vorbestimmt, Fakten störten da nur. Die nach meinem Ausscheiden erzielten Ergebnisse messe ich dennoch an dem unter meiner Leitung vorgelegten. Noch sehe ich nicht, dass sich (in der Realität) etwas Entscheidendes verändert hat.

Aus Nachrufen: Am 12. Februar 2012 ist Staatssekretär a.D. Dr. Dr. h.c. Klaus Theo Schröderverstorben. Er erlag wenige Tage nach seinem 64. Geburtstag im Februar 2012 einem Krebsleiden.Klaus Theo Schröder war ein von uns hoch geschätzter Fachmann und verlässlicher Verhandlungspartner. Er war immer fair in der Sache und ein ehrbarer Streiter im wohlgemeinten Interessenausgleich.

(Da habe ich andere Erfahrungen!)

Lieber Herr Schweim, ich frage mich wirklich, in welchem Staat wir leben und wie z. B. die Spitze des BMGS mit Spitzenbeamten umgeht. Das sieht man auch in der Begründung für Ihre Abordnung. Einerseits steht für diese "neue" herausragende Aufgabe keine andere geeignete Persönlichkeit zur Verfügung. Andererseits unterstellt man Ihnen - wie bekannt - die Unfähigkeit für das bisherige Amt. N.N.

"Die Revolution frisst ihre Kinder" Der Vizekönig Ott hatte kaum den Thron bestiegen, da sollte er auch schon wieder runter davon. Es mehren sich Gerüchte, dass eine baldige Entscheidung bevorsteht, die ihm erlaubt, sich wieder auf die Farbe lila zu beschränken. ie deutsche Zulassungsbehörde kommt nicht richtig zur Ruhe. Seit dem 15. März ist der bisherige Präsident des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), Professor Harald G. Schweim, ins Bundesgesundheitsministerium "abgeordnet" worden. Schweim soll dort für die Dauer von sechs Monaten als "Beauftragter" für internationale Fragen der Arzneimittelqualität fungieren. Seinen Platz auf dem Chefsessel im BfArM nimmt bis auf weiteres Professor Tillmann Ott, der bisherige Vizepräsident, wahr. 1974 habilitierte sich Tillman Ott in Magdeburg, der 1984 als ordentlicher Professor an die Humboldt-Universität in Berlin berufen wurde.

Lieber Herr Schweim, offensichtlich will man mit allen Mitteln dafür sorgen, dass Sie zur Uni gehen. Auf ALB wurde verkündet: Abschaffung der Präsidentenposition und neues Vorstandsmodell jetzt in Kabinett, noch 2004 durch Parlament, in Kraft Januar 2005 als Ziel, wenn's denn sein muss halt ein paar Wochen später. N.N.

Bonn, den 04.02.04

Herrn Staatssekretär H. Tiemann, Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung, Am Propsthof; 78a 53121 Bonn

Betr.: Gespräch vom 26.01.2004

Sehr geehrter Herr Staatssekretär Tiemann,

zum o.a. Datum hatten Sie und Herr Staatssekretär Dr. Schröder mich erneut zu einem Gespräch nach Berlin geladen, dass dann in Gegenwart von Herrn Dr. Wonneberg statt fand. Im Rahmen dieses Gespräches haben Sie mir, auch unter Verweis auf den Bericht der Kommission „Organisationsstrukturen und Verfahrensabläufe im BfArM“ (der mir am Ende des Gespräches auch ausgehändigt wurde) erneut erklärt, dass es unverändert Ihr Wille ist, den „Neuaufbau“ des BfArM ohne mich vollziehen zu wollen, wie Sie es schon in der ersten Besprechung vom 24.07.2003 erklärt hatten.

Ich bedauere, dass weder meine wiederholten Stellungnahmen noch die praktischen Ergebnisse des „outputs“ des Instituts ich möchte exemplarisch daran erinnern, dass 1999 die Gesamtzahl der Verfahrensabschlüsse 3350 betrug und unter meiner Leitung auf 4129 (2001), 5154 (2002) auf jetzt 5223 (2003, vorläufige Zahl) gesteigert wurde Ihre Meinung über mich als Leiter des Instituts umgestimmt haben.

Zu dem Bericht der Kommission, der mir jetzt zur Kenntnis gegeben wurde, werde ich im Diskussionsprozess Stellung nehmen. Als einzigen Punkt möchte ich derzeit erwähnen, dass es mich befremdet, dass die wesentliche Dienstaufgabe „Patienten- und Verbraucherschutz“ immerhin ist das AMG eine Folge der Contergan-Katastrophe, mit keinem Wort erwähnt wird.

In dem Gespräch wurde von Ihrer Seite dann die Ausschreibung der C4-Stelle für „Regulatory Affairs“ an der Universität Bonn angesprochen und gefragt, ob ich mich beworben hätte. Ich habe meinen mündlich dazu gemachten Angaben, dass ich diese Aufgabe für äußerst interessant und reizvoll halte, nichts hinzuzufügen und verweise darauf ,dass ich nicht wünsche, was zu meinen Persönlichkeitsrechten gehört, dass Informationen dazu bekannt oder verbreitet werden.

Nachfolgend haben Sie Planungssicherheit für das BMGS (Neuausschreibung der Stelle, Beginn der Reorganisation in „Wochen bzw. Monaten“) angemahnt und von mir die Abgabe einer von Ihnen vorbereiteten Erklärung, die Sie mir am Ende des Gespräches auch schriftlich formuliert aushändigen ließen, umgehend, spätestens Tage nach Ende der Bewerbungsfrist, erbeten. In dieser Erklärung haben Sie in einem Absatz formuliert:

„Im Hinblick auf die notwendige Planungssicherheit des Ministeriums erkläre ich hiermit, dass der Entschluss, auf diese Stelle an der Universität Bonn zu wechseln, für mich verbindlich und unwiderruflich ist.“

Ich habe Ihnen erklärt, dass ich die Angelegenheit mit meinem Anwalt besprechen werde. Nach dieser Besprechung erkläre ich hiermit, dass ich eine solche Erklärung nicht abgeben werde. Ich bin Lebenszeitbeamter und ernannter Präsident des BfArM, mit allen daraus resultierenden Rechten und Pflichten. Das Verfahren an der Universität Bonn ist ein normales Berufungsverfahren mit allen daraus resultierenden Imponderabilien, auf die ich keinen Einfluss habe. Auch wären bei einer Ruferteilung noch wesentliche Fragen zu klären, z.B. die Besoldungsfrage.

Dies und anderes veranlasst mich, die erbetene Erklärung nicht abzugeben.

Im Weiteren haben Sie dann, für den Fall des „Nicht-Wechsels“ darauf hin gewiesen, dass Sie ggf. bereit wären, den Weg der Zusammenlegung von PEI und BfArM zu gehen, um die Möglichkeiten des § 36a BBG für meine Ablösung nutzen zu können.

Letztlich haben Sie gefragt, ob ich mir vorstellen könnte, dass eine Reorganisationskommission ohne meine Beteiligung für mich vorstellbar wäre. Nach vertieftem Nachdenken zu diesem Thema erkläre ich hiermit, dass ich, solange ich Präsident des BfArM bin, in keiner Weise bereit bin, die mir aus dem Amt zustehenden Rechte und Pflichten freiwillig einschränken zu lassen, da ich durch derartiges Vorgehen auch in der Außenwirkung beschädigt würde, was mich auf meinem geplanten weiteren Berufsweg behindern würde.

Mit freundlichen Grüßen

Mit dem wiederereichten Personalbestand wie 1997 !

Lieber Herr Schweim, habe eben aus der Zeitung erfahren, daß Ihre Abordnung für ein weiteres Jahr verlängert worden ist. Und Montag ist ja nun Herr Kurth als kommisarischer Leiter berufen worden. Das alles ist natürlich gespickt mit dem üblichen Dreckgewerfe. Ich habe so etwas noch nicht erlebt. Es erscheint mir aber auch unklug, wie dieses Ministerium mit den Mitarbeitern im Institut umgeht, die ja alle auch diese Verlautbarungen darüber, wie schlecht sie sind, so wie ich heute dann irgendwann zu lesen bekommen. Das ist doch eine ungeheuer effiziente Vorgehensweise, wenn man erreichen möchte, daß sich die Mitarbeiter von ihrer Arbeit distanzieren. Wenn man sich, wie wir alle, in den letzten Jahren geknechtet hat, um den Umzug, die vielen neuen Mitarbeiter, die Nachzulassung etc. gebacken zu bekommen und dabei trotzdem noch seine aktuellen europäischen Pflichten wahrzunehmen, dann muß man sich doch wirklich an den Kopf fassen. Aber wenn uns jetzt dann Herr Kurth das Licht am Ende des Tunnels weist, dann kommen bestimmt auch bald die Profis, die uns zeigen werden, wie man Europa und Pharmakovigilanz macht, worum wir uns all die Zeit haben ehrenhalber bekümmern dürfen. N.N.

Arzneimittelinstitut (PM der Bundesärztekammer)

„Schmidt entmachtet Chef des Arzneimittelinstituts“ berichtet das Handelsblatt. Das Bundessozialministerium hat überraschend den Präsidenten des Robert Koch-Instituts (RKI) Reinhard Kurth zum kommissarischen Leiter des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ernannt. Es ist unter anderem zuständig für die Zulassung von Medikamenten. Kurth solle die Empfehlungen des Task-Force zum Pharma-standort Deutschland zur Reform des BfArM umsetzen. Dabei würden ihm seine Erfahrungen bei der „hervorragend gelungenen“ Neuorganisation des RKI zugute kommen, begründete eine Sprecherin des Ministeriums die Entscheidung. In Kreisen der Arzneimittelindustrie wurde die Ernennung Kurths als Indiz für eine weitere Entmachtung des nach wie vor ungekündigten Präsidenten Harald G. Schweim gewertet. Er wird verantwortlich dafür gemacht, dass das BfArM seit Jahren in der Kritik steht. So stelle ein Gutachten der Beratungsfirma Boston Consulting im Auftrag des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller e. V. fest, dass immer mehr Unternehmen ihre neuen Medikamente außerhalb Deutschlands zur Zulassung anmelden, weil das BfArM schlecht arbeitet. Dies trage zu einem wachsenden Imageverlust des Pharmastandortes Deutschland bei. Eine daraufhin eingesetzte Arbeitsgruppe kam zu dem Ergebnis, dass Schweim für diese Fehlentwicklungen verantwortlich zu machen sei.

Lieber Herr Schweim, trotz - oder gerade wegen - dem heftigen Eingreifen seitens des BMGS ist auch für die Stelle Leiter der Organisationseinheit Klin. Pruefungen eine Neuausschreibung noetig, da alle drei Top-Kandidaten dankend abgelehnt haben. Aus der noetigen Distanz betrachtend bin ich schon gezwungen einzuraumen dass sich mit Ihrem Weggang doch wie angekuendigt eine deutliche Veraenderung im Arbeitsstil des Hauses eingestellt hat -- fuer Zyniker: der Unterhaltungswert ist hoeher geworden. N.N.

Lieber Herr Schweim, das Urteil sieht wirklich nicht gut aus. Rein aus Gründen der Selbsterhaltung rate ich zur Annahme der Professur. Das Gericht ist der Meinung, dass die Argumentation der BMGS-Leitung rationell und durchgreifend ist, nicht die Ihre. In Anbetracht dieser durch das Urteil gefestigten Meinungsbildung des OVG Münster stellt sich die Frage, ob das Hauptsache-Verfahren Aussicht hat. Ich hätte Ihnen gerne etwas anderes gewünscht, aber dieses Gericht werden Sie nicht überzeugen, dass U.S. eine bösartige Intrigantin ist, die Sie wegen Ihrer Widerworten fertig machen will, so wie sie es auch mit Schulte-Sasse gemacht hat. Mist, und ich kann Ihre Gefühle, Ihre Verletzung nachvollziehen. N.N.

Lieber Herr Schweim, Summa Summarum: Mir persönlich wäre eine Bonner Professur lieber, als für die nächsten 10 Jahre innerhalb des BMGS irgendwo geparkt zu werden – letztendlich ist ja nicht absehbar, welch anderen phantasiereichen Abordnungen man sich noch einfallen lassen könnte.
Es kommt darauf an, wie groß Sie die Wahrscheinlichkeit eines Come-backs einschätzen. Um Ihnen meine ehrliche Meinung/Einschätzung zu geben: Es wird von zu vielen gezielt daran gearbeitet, unumkehrbare Fakten zu schaffen –und wenngleich der noch existierende Widerstand den Prozess verzögern kann, wird es möglicherweise nicht gelingen, ihn zu stoppen. Und auch nach einem Regierungswechsel 2006 werden sich die „Neuen“ mit den Apparatschiks arrangieren müssen. Betrachten Sie, wer im Lenkunksauschuss beteiligt ist - wird die neue Führung mit diesen sofort auf Konfrontationskurs gehen wollen? N.N.

Lieber Herr Schweim, aus manchmal gut unterrichteten, aber nicht immer verlässlichen Kreisen heisst es, dass weiter gegen Sie Munition bereit gestellt würde. Ich habe dafür keine Bestätigung aus zweiter oder verlässlicher Quelle, da es aber recht spezifisch ist, können Sie vermutlich beurteilen, ob bzw. was an möglicherweise echtem Ereignis hier in verdrehter Form verwendet wird oder ob das reine Fabrikation ist. Als Beleg für fehlende Personalführungsfähigkeit werden Strafanzeigen gegen Fahrer des BfArM wegen Geschwindigkeitsüberschreitung angeführt (?!). N.N.

Lieber Herr Schweim, ganz einfach: FRUST! Das BfArM ist in den Händen eines, jetzt bin ich mir nicht sicher – eitlen irren Egomanen oder egomanen eitlen Irren oder irre eitlen Egomanen ??? Es macht keinen Sinn mehr, noch nicht mal einen schlechten –– das einzige Gerücht, das Sinn zu machen scheint, ist so radikal, dass es an jeder Glaubwürdigkeit mangelt – trotzdem unten dargestellt, vielleicht haben Sie ja inzwischen den nötigen Abstand, es komisch zu finden. Aber wie sich das auf das Arbeitsklima auswirkt, ist fast nicht beschreibbar – aber natürlich jubeln alle befehlsgemäß freudig zur Aufbruchstimmung, wenn das so angeordnet wird. Fast wie ehedem in der DDR. Bleibt nur zu hoffen, dass „den Kommissar in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf“ doch noch dass „Leben bestraft“ – na ja, oder dass das der wohl bei dieser Steuerung absehbare nächste Arzneimittelskandal besorgt. Weiter Details aus dem Narrenschiff: die Ag Zulassung hat ihren Bericht vorgelegt. Das Radikalgerücht über den Sinn des ganzen: Keine Veränderungen bis Mitte 2006 – gewollte resultierende Lähmung des BfArM führt zu Kompetenzverlust, Verlust an Impakt und Bedeutung auf europäischer Ebene nein, keine „Nebenwirkung der Inkompetenz“, sondern gewollt! für eine weitere Verlagerung der Bedeutung hin zu europ. Zulassung anstatt nationaler Zulassung. Ungerupft bleibt nur die Nachzulassung Erfolgsmeldung 1 Ende 2005 Abschluß Nachzulassung Frühjahr / Frühsommer 2006: Erkenntnis, das Zulassung durch BfARM weitgehend unnötig, wird ja bestens durch EMEA (und erfolgreichere nationale Behörden, aber das sagt man nicht) gemacht. Drastische Reduktion des BfARM (Erfolgsmeldung: Große Jubelfeier für Bürokratieabbau, 400 kw-Vermerke), spätestens jetzt Umgestaltung zum Assistenzbüro der Pharmaindustrie ( Erfolgsmeldung: Standortsicherung für Industrie und Arbeitsplätze), von dort auch möglichst hohe Anteile bezahlt („wes Brot ich ess, des Lied ich pfeif...)“ - Erfolgsmeldung: Kostensparung durch die kw-Vermeke, Industrie zahlt statt Steuerzahler, und das alles pünktlich zum Wahltermin Ende 2006 ! Satelliten-Gerücht: 3 Jahre nach Begutachtung durch Wissenschaftsrat werden die Ergebnisse überprüft – die Impakt-faktoren des PEI und RKI sind deutlich besser, Einstellung dieser Aktivitäten und Umwidmung der Mittel zum PEI und vielleicht auch noch ein paar anderen verdienten Schweim-Jägern – wird aber wie die meisten Volksmärchen auch anders erzählt – die regulatorischen Tätigkeirten werden zwar minimiert, aber die Forschunsarbeit gefördert – das BfArM wird nach dem Bilde des RKI forschungszentriert umgebaut, und die drei Forschungsinstitute PEI, RKI, BfARM werden zur Bundesgesundheitforschungsanstalt BGFA zusammengefasst. Und wer ist der Mann des Erfolges, der dies alles so wundersam gestaltet? Natürlich der Kommissar, der September 2004 berufen wurde, und für den damit rechtzeitig zum September 2006 – (sicher ist sicher, bei dem blöden Wahlvolk weiß man ja nie) mit dem Ablauf der zwei Jahre die Doppelbezüge für die Ausübung des Doppelamtes pensionswirksam werden! Diesem Wundermann sollte man dann doch sicher gleich noch den außer Beamtentarif vergoldeten Vorstandsvorsitz (sei es des BfArM, sei es des neuen BGFA) anbieten für die folgenden 5 Jahre....

Pfui Kuckuck ! N. N.

Um diese BMG-Leitung besser zu verstehen ist der Artikel "Gelenkte Demokratur" im Spiegel 26/2006 S. 118/119 mit Klaus Theo Schröder in der Rolle des "Raubtierdompteurs, der gern bereit ist alle seine Machtmittel einzusetzen" und "bis ins Detail mischt Schröder beim neuen Standard mit" wirklich lesenswert!

Lieber Herr Schweim, herzlichen Glückwunsch zu Platz 1 der Berufungsliste. Man ist offen-sichtlich extrem daran interessiert, dass die Berufungsverhandlungen zügig abgeschlossen werden. Um den Druck auf Sie zu erhöhen, wurden alle Mitarbeiter des BfArM jetzt offiziell informiert (offizielle zitierfähige Quelle Kurth), dass Ihre Rückkehr ans BfArM aufgrund einer politischen Vorgabe definitiv ausgeschlossen ist. Zusätzlich soll auch durch die geplante Neustrukturierung einer Rückkehr vorgebeugt werden: Die Präsidialstruktur wird abgeschafft, statt dessen gibt es eine „Vorstandsstruktur“. Der Vorstandsvorsitzende und der Stellvertreter werden auf fünf Jahre befristet benannt, mit (unbegrenzter?) Verlängerungsmöglichkeit (Entgelt übrigens außerhalb der Besoldungsordnung). Die dazu nötige Gesetzesänderung ist in Vorbereitung, die Präsidentenposition ist somit bis zur Spruchreife eines Rechtsstreit einfach nicht mehr existent. Kurth wird in den nächsten Tagen offiziell als kommissarischer Leiter eingeführt. Fusionen mit Schwesterinstituten scheint Kurth nicht aktuell verwirklichen zu können, aber mittelfristig mit PEI anstreben. Beste Grüße N.N.

Prof. Dr. med. R. Kurth hat jetzt offen geäußert, er wolle Vorstandsvorsitzender der D[R]AMA werden. Im November 2006 wird er 64 (Jg. 1942), die D[R]AMA kommt vermutlich 2007. Nach einem 5 Jahres-Vertrag ist er dann fast 70 Jahre alt! Wenn ein kluger Mann wie Herr Kurth sich öffentlich so "outet", hat er bestimmt Zusagen. Ich bin gespannt, wie sich das mit einer zugesagten öffentlichen, europaweiten Ausschreibung verträgt.

Reinhard Kurth, Präsident des Robert Koch-Instituts und kommissarischer Leiter des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte, ist mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden. Der Virologe und Mediziner erhielt das Große Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland am 4. Oktober 2005 aus der Hand von Bundespräsident Horst Köhler für besondere Leistungen in der Wissenschaft und erfolgreiches Wirken in mehreren Bundesinstituten. Am 22. September 2006 hat ihm die Medizinische Fakultät der Charité in Berlin die Ehrendoktorwürde verliehen.

Der ehemalige Direktor des Robert Koch-Instituts Prof. Dr. med. Dr. h.c. Reinhard Kurth ist am Sonntag, den 2. Februar 2014 mit 71 Jahren nach langer, schwerer Krankheit verstorben. Mit Kurth verliert Berlin einen der ganz großen Wissenschaftler und Institutsmanager.

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